Schlagwort-Archive: Neustadt

Die unendliche Geschichte Königsbrücker Straße neigt sich einem guten Ende zu – hoffentlich!

Bei den Stadtratswahlen 2014 hatten vier Fünftel der Neustädterinnen und Neustädter Parteien gewählt, die für eine stadtteilverträgliche Neuplanung der Köni eintreten. Rot-Grün-Rot hat daher die alte Planung einer vierspurigen Trasse von Schwarz-Gelb (Variante V 7) gestoppt. Nach dem Amtsantritt des neuen grünen Baubürgermeister hat auch die Verwaltung mitgezogen und wir haben eine stadtverträgliche schmalere Variante 8.7. erarbeitet, die der Stadtrat mit seiner damaligen Rot-Grün-Roten Mehrheit im Juni 2016 auch beschloss. Leider haben Nachforderungen der CDU-geführten Landesdirektion die Einreichung der Planfeststellungsunterlagen um zwei Jahre verzögerte. Die unendliche Geschichte Königsbrücker Straße neigt sich einem guten Ende zu – hoffentlich! weiterlesen

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Parkplatz oder Wohnungsbau? – Die Stadtratswahl entscheidet über Globus am Alten Leipziger Bahnhof

Grüne kämpfen seit jeher für die Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplans zur Ansiedlung des Handelsunternehmens Globus am Alten Leipziger Bahnhof, den die damalige schwarz-gelb Mehrheit im Jahre 2012 getroffen hatte. Die Ansiedlung in Elbnähe neben dem Neustädter Fernbahnhof zwischen Eisenbahnstraße und Leipziger Straße ist eine grandiose Verschwendung städtebaulicher Entwicklungschancen, die einer Kulturstadt wie Dresden unwürdig sein sollte. Wir wollen ein durchgrüntes modellhaftes Gebiet für klimaverträgliches Wohnen an der Elbe entwickeln, das die städtebauliche Lücke zwischen Neustadt und Pieschen schließt. Der Erhalt der Baudenkmale des Alten Leipziger Bahnhof versteht sich von selbst. Parkplatz oder Wohnungsbau? – Die Stadtratswahl entscheidet über Globus am Alten Leipziger Bahnhof weiterlesen

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Für den Neubau eines Kombibads für Neustadt und Pieschen an der Harkortstraße

Gemeinsames Positionspapier von Vincent Drews und Johannes Lichdi

Die Stadtverwaltung hat am 21. Januar 2019 als Teil der “Sportstrategie” bis 2030 eine Fortschreibung des Bäderkonzepts vorgelegt (V2699/18). Es soll am 4. April federführend im Sportausschuss behandelt und dem Stadtrat am 11. April zum Beschluss vorgelegt werden. Nach Beschlusspunkt 5 soll der Stadtrat der Entwicklung und dem Ersatzneubau der Schwimmhalle Klotzsche am Standort Königsbrücker Landstraße 100 zustimmen. Für den Neubau eines Kombibads für Neustadt und Pieschen an der Harkortstraße weiterlesen

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Wie die rechts-völkische Mehrheit den Lärmaktionsplan Innere Neustadt beerdigt

mit Nachtrag 28.4.2019

Die neue rechtsvölkische Mehrheit aus CDU, AfD, FDP und “Bürgern” hat in der Sitzung des Bauausschusses am 6. März die wichtigsten Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan für die Innere Neustadt gestrichen. Damit werden etwa 1000 Anwohnerinnen und Anwohner ohne ausreichenden Lärmschutz bleiben. Dieses Vorgehen zeigt wieder einmal, dass ein unbeschränkter Autoverkehr das oberste Kriterium der Mobilitätspolitik der rechten Mehrheit ist, selbst dann, wenn es um wohlbegründete minimale Einschränkungen zum Schutz der Gesundheit vieler Menschen geht. Wie die rechts-völkische Mehrheit den Lärmaktionsplan Innere Neustadt beerdigt weiterlesen

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Meine Bewerbung zur Stadtratswahl 2019 für Listenplatz 2 im Wahlkreis Neustadt

Nachtrag 3.2.: Der Stadtparteitag hat am 2.2. zu später Stunde im 3. Wahlgang entschieden, dass er lieber Torsten Schulze auf Platz 2 der Neustadtliste setzt. Sie möchte also nicht, dass ich die Neustadt im Stadtrat vertrete und auch nicht, dass ich eine sichtbare Rolle für Bündnis 90 / Die Grünen in Dresden spiele. Dies nehme ich zu Kenntnis. Auf Platz 5 ist nicht mit einem Wiedereinzug in den Stadtrat zu rechnen. Ich freue mich, dass ich wieder mehr Freizeit und weniger Ärger haben werde.

 Am 2.2.2019 entscheidet der Stadtparteitag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in Dresden über die Aufstellung für die Stadtratswahl am 26.5.2019. Dies ist meine Bewerbung.

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bewerbe mich um einen aussichtsreichen Platz für ein Stadtratsmandat. Ich glaube, uns Grünen in Dresden in der kommenden harten Auseinandersetzung gegen die drohende Befestigung der schwarzblauen Machtübernahme mit meinem Kampfgeist, Erfahrung und auch Bekanntheit helfen zu können. Meine Bewerbung zur Stadtratswahl 2019 für Listenplatz 2 im Wahlkreis Neustadt weiterlesen

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OB Hilbert (FDP) reiht sich bei Schwarz-Blau-Gelb-Bösl ein und verhindert Radstreifen auf der Albertstraße

Die neue politische Mehrheit im Stadtrat aus CDU, FDP, AfD und “Bürgerfraktion” (schwarz-blau-gelb-bösl) hat am 24. Januar gemeinsam mit OB Hilbert von der FDP die erste wesentliche Entscheidung getroffen: Sie hat der Verwaltung verboten, Radfahrstreifen auf der Albertstraße zu markieren, um den vierspurigen Querschnitt für Autos zu erhalten. Manchen mag die Entscheidung aus gesamtstädtischer Sicht marginal erscheinen, ihr Zustandekommen und Inhalt ist aber zukunftsweisend für die politische Positionierung der Akteure. OB Hilbert (FDP) reiht sich bei Schwarz-Blau-Gelb-Bösl ein und verhindert Radstreifen auf der Albertstraße weiterlesen

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Entwurf! Antrag: Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße

Nach der Veranstaltung am 25.7. überarbeitet am 6.8.2018

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert,

I. vor weiteren Baumaßnahmen auf der Louisenstraße dem Ortsbeirat Neustadt und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften eine Planung für die Aufteilung und Gestaltung des Straßenraums zur Beschlussfassung vorzulegen, und dafür Entwurf! Antrag: Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße weiterlesen

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OB und Stadtverwaltung entscheiden sich für Wohnungsbau am Alten Leipziger Bahnhof

Jetzt kommt es auf den Stadtrat an, Linksfraktion taktiert weiter, obwohl eigene Basis Globus ablehnt

aktualisiert am 14.11.2017

Obwohl die Linke am 1 Juni 2017 die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den riesigen Globus-Markt verhindert hatte, ist die Debatte seitdem in die richtige Richtung in Bewegung geraten. Anfang nächsten Jahres dürfte die Entscheidung fallen, ob es den Freunden des Handelskonzerns gelingt, die Planung sozialen Wohnungsbaus am Alten Leipziger Bahnhof weiter zu blockieren. OB und Stadtverwaltung entscheiden sich für Wohnungsbau am Alten Leipziger Bahnhof weiterlesen

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Diskussionsvorschlag für eine BRN-Satzung des Stadtrates

Stand 4.11.2017

Magnus Hecht hat dankenswerterweise einen Diskussionsprozess über die Neuausrichtung der BRN angestoßen. Der folgende Beitrag versucht nicht abschließend zu beschreiben, in welche Richtung es gehen könnte und was dafür zu tun wäre.

I. Das Problem

Die BRN wird zeit- und ortweise durch kommerzielle Saufangebote und konkurrierende Lautsprecher-Boxentürme dominiert, die sich durch Lautstärke überbieten wollen. Nebeneinanderstehende Angebote stören sich gegenseitig. Nicht kommerzielle, spontane Angebote und Darbietungen kultureller und gemeinwohlorientierter Art werden verdrängt. Diskussionsvorschlag für eine BRN-Satzung des Stadtrates weiterlesen

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Linke verhindert 1500 Wohnungen in der Leipziger Vorstadt

Vier Gründe gegen Globus und ein Aufruf zum Handeln

1. Juni 2017 im Stadtrat: Linke verhindert die Aufhebung des “Globus”-Plans

Am 1. Juni 2017 verhinderte die Fraktion der Linken mit ihrer Enthaltung im Stadtrat die Aufhebung des Beschlusses zur Ansiedlung von Globus am Alten Leipziger Bahnhof. Nur der Pirat Dr. Martin Schulte-Wissermann stimmte für den Antrag von Grünen und SPD, die diese Forderung der Ortsbeiräte Neustadt und Pieschen zur Abstimmung gestellt hatten, Die Neustädter Stadträtin Jaqueline Muth der Linken stimmte sogar gegen eine Aufhebung – mit CDU, FDP und AfD! Linke verhindert 1500 Wohnungen in der Leipziger Vorstadt weiterlesen

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