Archiv der Kategorie: Corona

Die vorsätzliche Zwangsdurchseuchung der Kinder beginnt am 6. September 2021

1. Die Vierte Welle hat begonnen

Während die Politiker:innen vier Wochen vor der Bundestagswahl “nie mehr Lockdown” versprechen, nimmt die Vierte Welle der Pandemie Fahrt auf. Schon Ende August haben wir den Stand von Ende Oktober 2020 in der Zweiten Welle erreicht. Wir sollten uns erinnern: der “Wellenbrecher” – “Lockdown-light” von Anfang November 2020 war nicht erfolgreich. Anfang Dezember stiegen die festgestellten Infektionen rasant an, die nur durch Schulschließungen ab Mitte Dezember bis Mitte Januar zum Sinken gebracht werden konnten. Die Zweite Welle führte in Sachsen zu Inzidenzen von über 900 sowie Tausenden von Toten. Die Gesellschaft hat diese Zusammenhänge und Folgen erfolgreich verdrängt. Wer aber seine Fehler nicht aufarbeitet, der will sie wiederholen. Genau dies ist die Lage jetzt! Die vorsätzliche Zwangsdurchseuchung der Kinder beginnt am 6. September 2021 weiterlesen

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Offene Schulen ohne Inzidenzbindung in der Dritten Welle – Wie Sachsen seine Schutzpflicht verletzt

Obwohl Schulen nicht als “Pandemietreiber” aufgefallen sind, wird das Mittel der (Schnell-) Tests als ein weiterer Baustein zur Reduzierung des Infektionsrisikos an Schulen kontinuierlich, systematisch und flächendeckend eingesetzt” (Coronaverordnung vom 29.3.2021, S.30).

I. Die Coronaverordnung vom 29. März

1. Abschaffung der Inzidenzbindung

Trotz steigender Inzidenzwerte und einer Zuspitzung in den Krankenhäusern öffnet die neue sächsische Coronaverordnung nach den Osterferien alle Schulen. Die Bindung an Inzidenzwerte wird aufgehoben. Noch kürzlich hatte Gesundheitsministerin Köpping Kitas und Schulen in acht von 13 Kreisen wegen Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 an 7 Tagen geschlossen: Am 8. März im Vogtland, am 18. März in den Kreisen Erzgebirge, Meißen, Nordsachsen und Zwickau und am 26. März in Chemnitz, Mittelsachsen und Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge.Ab dem 12. April soll nun in den Grundschulen “eingeschränkter Regelbetrieb” stattfinden (§ 5a Abs.1 Satz 1). In den Abschlussklassen soll “grundsätzlich” in den Prüfungsfächern unterrichtet werden (Abs.2). In allen anderen Klassen findet Schule im Wechselmodell für maximal 16 Schülerinnen und Schüler statt (Abs. 3). Auch Sportunterricht ist zulässig, Singen nur im Freien (Abs.12). Offene Schulen ohne Inzidenzbindung in der Dritten Welle – Wie Sachsen seine Schutzpflicht verletzt weiterlesen

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Schulpräsenzpflicht in der Corona-Pandemie – Individueller Befreiungsanspruch und staatliche Schutzpflicht

1. Sachsen: Corona-Schwerpunkt in Deutschland

Seit dem 18. Januar hat Sachsen die Schulen für 50.800 Schülerinnen und Schüler in den letzten beiden Abschlussklassen der jeweiligen Schulart geöffnet. Ab 15. Februar sollen alle Klassen folgen. Nicht nur die Lehrergewerkschaft GEW oder die Initiative Schulstreik hielten und halten die Öffnung für verfrüht. Schulpräsenzpflicht in der Corona-Pandemie – Individueller Befreiungsanspruch und staatliche Schutzpflicht weiterlesen

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