Folgenden Text habe ich am 17.12.2021 in einem twitter-space von @schmanle zur Diskussion gestellt. Dieser und weitere Beiträge von @wirrwitz und @copista können bei @schmanle nachgehört werden.
Wesemtliche Elemente sind bereits in meinem Beitrag “Sachsen wird schwarzblau” von 2018 auf diesem Blog nachzulesen.
I. Wesentliche Elemente der “Sächsischen Verhältnissen”
1. Faktische Einparteienherrschaft der CDU seit 30 Jahren trotz formaler Koalitionen mit anderen Parteien.
2. Nur bedingt funktionierende Staatsgewalten:
– Exekutive mit Verwaltung arbeitet schlecht, Polizei und sog. “Verfassungsschutz” auf dem rechten Auge blind, ja selbst in rechte Zirkel eingebunden – die Frage der Verfassungstreue steht. Sächsische Verhältnisse und Coronakatastrophe – Von der Repräsentationslücke zur Selbstermächtigung weiterlesen